135 - Anwaltskanzlei Kandora

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Arbeitgeber müssen sich für 2011 auf Änderungen in der gesetzlichen Unfallversicherung einstellen
01.12.2010


Arbeitgeber mit mehr als zehn Beschäftigten müssen sich im kommenden Jahr auf veränderte Vorgaben zur betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung einstellen. Darauf haben Unfallkassen und Berufsgenossenschaften hingewiesen. Während die bisherige Regelung feste Einsatzzeiten für den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit vorsah, gelten ab dem 1.1.2011 teilweise Leistungskataloge, aus denen sich die notwendigen personellen Ressourcen ableiten lassen.

Die neue Vorschrift sieht folgende Regelungen vor:

  • Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten: Der Unternehmer sich wahlweise entweder selbst in Fragen des Arbeitsschutzes schulen und sensibilisieren lassen (sog. alternative Betreuung) oder sich für die Regelbetreuung entscheiden. Diese besteht hier aus einer – je nach Gefährdungslage im Betrieb im Abstand von ein bis fünf Jahren zu wiederholenden – Grundbetreuung und einer anlassbezogenen Betreuung, die für bestimmte Ereignisse eine Beratungspflicht festlegt.

  • Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten: Hier treten Änderungen bei der Regelbetreuung in Kraft. Diese besteht ebenfalls aus einer Grundbetreuung und einer betriebsspezifischen Betreuung. Für die Grundbetreuung gelten feste Einsatzzeiten je Beschäftigten, die der Unternehmer auf Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit verteilt. Dabei geht es im Wesentlichen um die grundlegenden Aufgaben im Arbeitsschutz, zum Beispiel die Gefährdungsbeurteilung und die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes. Die betriebsspezifische Betreuung betrifft dagegen besondere Risiken und Verhältnisse des Unternehmens und umfasst Aufgabenfelder, die von Sicherheitsfragen bei der Beschaffung neuer Maschinen bis zur Weiterentwicklung des betrieblichen Gesundheitsmanagements reichen.

  • Unternehmen mit 11 bis 50 Beschäftigten: Hier können sich die Beschäftigten zwischen alternativer Betreuung und Regelbetreuung entscheiden, wenn ihre Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse keine niedrigere Beschäftigtenzahl als Grenze für die Wahlmöglichkeit bestimmt hat.


 
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